In der Nacht von Samstag auf Sonntag versuchten Unbekannte die Scheiben einer Moschee in Radevormwald mit Steinen einzuwerfen. Die Panzerglasfenster zersplitterten zwar, gingen aber nicht zu Bruch.
Artikel: Remscheider General-Anzeiger, Pressemitteilung DIE LINKE. Radevormwald
In der Nacht zu Montag warfen 4 Personen in Leverkusen-Wiesdorf Molotowcocktails in ein von Sinti und Roma bewohntes Haus. Die Bewohner*innen konnten rechtzeitig flüchten. Die Polizei und der Zentralrat der Sinti und Roma schließen einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus.
Artikel: Rheinische Post, Kölner Stadt-Anzeiger, wdr, Radio Berg, Baulemania
Als Reaktion auf den Brandanschlag fand am frühen Abend des 25. Juli 2011 in Neuss eine antirassistische Spontankundgebung statt.
Neuss wurde u. a. deshalb als Veranstaltungsort ausgewählt, weil die Täter laut Augenzeugenangaben einen PKW mit Neusser Kennzeichen fuhren. Selbstverständlich ist dieser Umstand kein hinreichender Beleg für eine Verstrickung der dortigen Neonazi-Szene. Noch steht nicht einmal zweifelsfrei fest, ob es sich um ein fremdenfeindlich motiviertes Verbrechen handelt. Doch einer solchen definitiven Bestätigung seitens der ermittelnden Behörden bedarf es auch nicht, um gerade vor dem Hintergrund des seit 1993 in Neuss betriebenen Frauenabschiebegefängnisses den immer wieder mit tödlichen Folgen zu Tage tretenden Zusammenhang zwischen extrem rechter Gewalt und dem rassistischen Normalzustand einer Migrationspolitik, die letztlich auf einen Krieg gegen Flüchtlinge hinausläuft, herzustellen. Die ethnische Minderheit der Sinti und Roma unterliegt nahezu europaweit in besonderem Maße systematischer Verfolgung. Vielerorts von Hunger und massiven Übergriffen bis hin zur physischen Auslöschung bedroht, wird ihnen in der BRD aber keineswegs staatliche Fürsorge zuteil. Stattdessen sind fast 12.000 Roma auf Grundlage eines im April 2010 geschlossenen deutsch-kosovarischen Regierungsabkommens von Abschiebung aus der Bundesrepublik bedroht. Primär für die zirka 5.000 mehrheitlich in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Kinder und Jugendlichen unter den Flüchtlingen wäre die Deportation in den Kosovo eine Katastrophe. Nichtsdestotrotz bleibt die Thematik des Kindeswohls in besagter Rücknahmeübereinkunft gänzlich ausgespart. Eine menschenverachtende Praxis, die sich wohlgemerkt in völligem Einklang mit geltendem EU-Recht befindet. Aber auch nicht von Abschiebung bedrohten Sinti und Roma sehen sich regelmäßig rassistischen Ressentiments ausgesetzt, die sich offenbar in Leverkusen auf besonders krasse Weise Bahn brachen. Die heutige Spontandemonstration richtete sich sowohl gegen diese erschreckende Eskalation der Gewalt als auch gegen den staatlichen und gesellschaftlichen Alltagsrassismus. Weiterlesen
