Kundgebung zu den Attentaten in Oslo:
Freitag, 29. Juli, 18 Uhr
Vor dem Büro von „Pro Köln“ (Markmannsgasse – Heumarkt)
Dem Rechten Terror seinen ideologischen Nährboden entziehen!
Der Mörder von Norwegen kam nicht aus dem Nichts, sondern aus der Szene europäischer Multikulti-Hasser und Islamfeinde. Er war aktiv in verschiedenen islamfeindlichen Blogs und bis 2006 Mitglied und Funktionär der rechtspopulistischen “Fortschrittspartei”, die das norwegische ideologische Pendant zu den “Pro” -Gruppierungen und anderen rechtspopulistischen Politiker/innen und Medien in Deutschland darstellen. Sie alle vereint die Hetze gegen den Islam und seine Anhänger und die Wahnvorstellung, dass Moslems das christliche Abendland „überrennen“ wollen. Ferner wenden sie sich gegen Homosexuelle, eine mulitkulturelle Gesellschaft und alles was in ihren Augen Links ist.
Ihre Politik ist nationalistisch, ausländerfeindlich und ultra-konservativ, manchmal auch christlich fundamental. Sie versuchen ein Klima der Angst zu schaffen und sie haben Erfolg damit. Im benachbarten europäischen Ausland erzielen die Rechtspopulisten Wahlerfolge und haben Regierungsstatus. Auch in Köln zogen sie mit tausenden Stimmen in den Stadtrat ein.
Anders Behring Breivik Taten enststanden auf diesem rassitischen Nährboden. Nicht umsonst erwähnte der Attentäter in seinem Manifest den Anti-Islam-Kongress von “Pro Köln” 2008 und wetterte in denselben Tönen wie die Rechtspopulisten gegen die multikulturellen Akteure, die sich gegen diesen gestellt und erfolgreich verhindert hatten.
Es ist kein Wunder, dass die jahrelangen Anstachelungen rechtspopulistischer Gruppierungen solche gewalttätigen Exzesse hervorbringen. Wer Hass schürt, darf sich nicht wundern, wenn er für die gewalttätige Umsetzung der Ideologie verantwortlich gemacht wird. Breivik erschoss über 60 jugendlichen TeilnehmerInnen eines sozialistischen Jugendcamps, die er als Anhänger der “multikulturellen Idee” verachtete und tötete weiteren Menschen mit einer Bombe in der Innenstadt von Oslo.
In den letzten Jahren gab es ebenfalls im Umfeld der vermeintlichen Saubermänner von “Pro Köln” zahlreiche Gewalttäter. Z. B. Thomas Adolf, der “Killer von Overath”, der 1994 zusammen mit Rouhs und Beisicht für die Deutsche Liga kandidierte und 2003 einen Anwalt, dessen Frau und Tochter erschoss, oder Ulrich Klöries, ebenfalls Kandidat der Deutschen Liga, der 2006 seine Mitbewohnerin ermordete.
„Pro NRW“ – in Leverkusen geistige Urheber eines Brandanschlags?
In Leverkusen wurde in der Nacht auf den 25. Juli das Haus einer Roma-Familie angezündet. Nur knapp entkamen die 9 Familienmitglieder, unter denen sich auch 6 Kinder befanden, den Flammen. Die Polizei schließt einen rechtsradikalen Hintergrund der Tat nicht aus. Die Diskriminierungen von “Pro NRW” gegenüber Sinti und Roma erreichten am 25. September 2010 ihren Höhepunkt in einer Demonstration gegen die betroffenen Familie.
In einer Stellungnahme verharmlosen sie auch jetzt den Anschlag auf die Familie, in dem sie einen “Mangel an Brandschutz” in der Wohnung vermuten.
Wir wollen nicht zusehen und abwarten, wie die ständige rassistische Hetze von Neonazis oder Rechtspopulisten wie „Pro Köln“ weitere Terrorakte anstachelt und vielleicht auch bald in Köln Moscheen brennen oder politische GegnerInnen ermordet werden.
Gegen rassistischen Terror und seine ideologischen Hintermänner!
Antifaschistische Koordination Köln und Umland &
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen
und Antifaschisten Kreisvereinigung Köln (VVN-BdA Köln)

Die vierundvierzigste Ausgabe der antifaschistischen Zeitung „Lotta“ aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Opferperspektiven. Rechte Gewalt und deren Opfer“.
Außerdem ist in dieser Ausgabe ein Artikel zur Situation der Roma in der Dortmunder Nordstadt.
Im Bericht „Alles aus einer Hand – Internetdienste von Kameraden für Kameraden“ geht es u.a. um Anbieter für Naziseiten im Internet. Laut dem Bericht lässt vieles darauf schließen, dass der Anbieter „logr“, sowie weitere Dienstleistungen im Internet, dem Kreis der Dortmunder Nazis entsprungen ist.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag versuchten Unbekannte die Scheiben einer Moschee in Radevormwald mit Steinen einzuwerfen. Die Panzerglasfenster zersplitterten zwar, gingen aber nicht zu Bruch.
Artikel: Remscheider General-Anzeiger, Pressemitteilung DIE LINKE. Radevormwald

In der Nacht zu Montag warfen 4 Personen in Leverkusen-Wiesdorf Molotowcocktails in ein von Sinti und Roma bewohntes Haus. Die Bewohner*innen konnten rechtzeitig flüchten. Die Polizei und der Zentralrat der Sinti und Roma schließen einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht aus.
Artikel: Rheinische Post, Kölner Stadt-Anzeiger, wdr, Radio Berg, Baulemania
Als Reaktion auf den Brandanschlag fand am frühen Abend des 25. Juli 2011 in Neuss eine antirassistische Spontankundgebung statt.
Neuss wurde u. a. deshalb als Veranstaltungsort ausgewählt, weil die Täter laut Augenzeugenangaben einen PKW mit Neusser Kennzeichen fuhren. Selbstverständlich ist dieser Umstand kein hinreichender Beleg für eine Verstrickung der dortigen Neonazi-Szene. Noch steht nicht einmal zweifelsfrei fest, ob es sich um ein fremdenfeindlich motiviertes Verbrechen handelt. Doch einer solchen definitiven Bestätigung seitens der ermittelnden Behörden bedarf es auch nicht, um gerade vor dem Hintergrund des seit 1993 in Neuss betriebenen Frauenabschiebegefängnisses den immer wieder mit tödlichen Folgen zu Tage tretenden Zusammenhang zwischen extrem rechter Gewalt und dem rassistischen Normalzustand einer Migrationspolitik, die letztlich auf einen Krieg gegen Flüchtlinge hinausläuft, herzustellen. Die ethnische Minderheit der Sinti und Roma unterliegt nahezu europaweit in besonderem Maße systematischer Verfolgung. Vielerorts von Hunger und massiven Übergriffen bis hin zur physischen Auslöschung bedroht, wird ihnen in der BRD aber keineswegs staatliche Fürsorge zuteil. Stattdessen sind fast 12.000 Roma auf Grundlage eines im April 2010 geschlossenen deutsch-kosovarischen Regierungsabkommens von Abschiebung aus der Bundesrepublik bedroht. Primär für die zirka 5.000 mehrheitlich in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Kinder und Jugendlichen unter den Flüchtlingen wäre die Deportation in den Kosovo eine Katastrophe. Nichtsdestotrotz bleibt die Thematik des Kindeswohls in besagter Rücknahmeübereinkunft gänzlich ausgespart. Eine menschenverachtende Praxis, die sich wohlgemerkt in völligem Einklang mit geltendem EU-Recht befindet. Aber auch nicht von Abschiebung bedrohten Sinti und Roma sehen sich regelmäßig rassistischen Ressentiments ausgesetzt, die sich offenbar in Leverkusen auf besonders krasse Weise Bahn brachen. Die heutige Spontandemonstration richtete sich sowohl gegen diese erschreckende Eskalation der Gewalt als auch gegen den staatlichen und gesellschaftlichen Alltagsrassismus. Weiterlesen →

Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung vom 04. Juli 2011 der Kampagne „Ladenschluss“ zum Nazitreffpunkt „Lounge Deluxe“ in Mettmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
Nachdem wir am 18. Mai 2011 Anwohnerinnen und Anwohner der Mettmanner Gaststätte LOUNGE DELUXE durch eine Flugblattverteilaktion darüber informiert hatten, dass auf der Elberfelderstraße 53 immer häufiger Neonazi-Veranstaltungen stattfinden und sich die Kneipe zu einem frei verfügbaren Neonazitreffpunkt entwickelt, hat sich einiges getan. Die Lokalpresse griff das Thema engagiert auf, das BÜNDNIS FÜR TOLERANZ UND ZIVILCOURAGE organisierte sogar eine Informationsveranstaltung im Mehrgenerationenhaus. Eine breite Öffentlichkeit konnte erreicht und sensibilisiert werden. Doch reicht dieses aus? Leider ist diese Frage zu verneinen.
Der Inhaber der LOUNGE DELUXE, Frank Krellner, betont zwar, kein Neonazi zu sein, kündigt aber keineswegs an, Neonazis in Zukunft keine Räumlichkeiten mehr zur Verfügung zu stellen. Eine Distanzierung von der Neonazi-Szene ist seinerseits auch nicht bekannt. Die LOUNGE DELUXE ist demnach weiterhin als neonazistischer Treffpunkt und Veranstaltungsort nutzbar. Weiterlesen →

von NRW rechtsaußen:

ME: Neonazistische Kundgebung in Mettmann
Mettmann – Knapp über 50 Neonazis, großteils aus Düsseldorf, Wuppertal, Leverkusen und dem Kreis Mettmann, versammelten sich am Dienstagabend zu einer Kundgebung unter dem Motto „Pressehetze abschalten“ auf dem Jubiläumsplatz in Mettmann.
Zeitgleich fand an diesem Abend eine gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Neonazis auf dem Vormarsch – auch im Kreis Mettmann?“ des Mettmanner „Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage“ im städtischen Mehrgenerationenhaus statt. Anlass für die Veranstaltung war das Bekanntwerden mehrerer neonazistischer Mobilisierungsveranstaltungen und Stammtische in der Mettmanner Gaststätte „Lounge Deluxe“.* Die Lokalpresse berichtete ausführlich.
„Wir sind diese sogenannten ,Neonazis’ aus Mettmann und wir waren auch schon einige Male Gäste in der ,Lounge Deluxe’“, heißt es auf einem Flugblatt der NPD Düsseldorf und der neonazistischen „Aktionsgruppe Rheinland“, das gestern in Mettmann verteilt wurde. Die „lieben Bürgerinnen und Bürger Mettmanns“ könnten sich „schon mal mit dem Gedanken anfreunden, dass in Mettmann – wie auch sonst überall in Deutschland – ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Jugend mit dem historischen Nationalsozialismus sympathisiert“. In Mettmann sei es aber „durch unsere Anwesenheit zu keinerlei Problemen“ gekommen, so die Neonazis. „Probleme“ seien erst durch „,antifaschistischen Protest’“ und „wiederholte Pressemeldungen“ entstanden. Das gesellschaftliche Klima sei dadurch vergiftet worden.
Redner der Neonazis, unter ihnen der Wuppertaler Kevin Koch sowie die Düsseldorfer Sven Skoda („Freie Kräfte“) und Manfred Breidbach**, stellvertretender NPD-Kreisvorsitzender Mettmann/Düsseldorf, solidarisierten sich mit dem Inhaber der Gaststätte, Frank Krellner, der vom Rande der Kundgebung das Geschehen auf dem Jubiläumsplatz verfolgte und kommentierte. (ab)
* http://nrwrex.wordpress.com/2011/05/21/me-lounge-fur-neonazis/
** http://nrwrex.wordpress.com/2010/12/20/dme-neuer-vormann-fur-ns-fraktion-in-der-nordrhein-westfalischen-npd/
und
http://nrwrex.wordpress.com/2010/10/30/me-rund-150-neonazis-demonstrieren-in-neviges-%e2%80%93-npd-redner-will-%e2%80%9ebis-aufs-blut-gegen-die-uberfremdung-kampfen%e2%80%9c/

Im Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf (vom Infoportal Wuppertal) zu einer Spontandemonstration nach einem Naziangriff in der Elberfelder Innenstadt. Treffpunkt ist morgen (Freitag, 17. Juni) um 18:30 Uhr an der Schwebebahnstation „Hauptbahnhof“.

Messerangriff durch Neonazis in Wuppertal-Elberfeld // Morgen Spontandemo!
Am Donnerstag, den 16. Juni kam es in Wuppertal-Elberfeld zu einem gefährlichen Angriff auf eine Antifaschistin. Nur durch Zufall kam es zu keinen schlimmeren Verletzungen. Gegen 17.20 Uhr trafen zwei Antifaschist_inn_en in der Wuppertaler Innenstadt auf zwei bekannte Neonazis: Marie Leder und Tim Schulze-Oben.
Nach kurzem Wortwechsel griff Marie Leder die Antifaschistin an. Bei der Auseinandersetzung gingen beide zu Boden, durch dessen Verlauf die Genossin unter Marie Leder lag. Tim Schulze-Oben, der während dessen mit gezogenem Messer auf den anderen Antifaschisten zu ging, wendete sich ab und stach mit dem Messer auf die am Boden liegende Antifaschistin zwei Mal ein. Durch Zufall traf Tim Schulze-Oben nur den Gürtel, sodass nichts Schlimmeres passiert ist. Weiterlesen →

Am Mittwoch den 18.05. versammelten sich ca. 40 Antifaschist_innen aus dem Kreis Mettmann, Düsseldorf und dem bergischen Land, die Anwohner_innen in Mettmann mittels Megafon – Durchsagen und Flugblätter über das Treiben in der Gaststätte „Lounge Deluxe“ auf der Elberfelderstr. 53 zu informierten. Seit 2009 wird diese Gaststätte für Veranstaltungen der neonazistischen Szene genutzt. Die Reaktion der Anwohner_innen war durchweg positiv, es gab reges Interesse an den Informationen und die Aktion stieß auf Zustimmung.
Dokumentation des Flugblattes:

Antifaschistinnen und Antifaschisten informieren
„Lounge Deluxe“ dichtmachen!
Kein Neonazitreffpunkt – weder in Mettmann noch sonstwo!
Mindestens seit dem Jahr 2009 haben mehrmals offenkundige Veranstaltungen der militanten Neonazi-Szene in der Gaststätte „Lounge Deluxe“ auf der Elberfelderstraße 53 in Mettmann stattgefunden. Für die neonazistische Szene in der Region scheint der Laden zwischenzeitlich als stets verfügbare und willkommene Möglichkeit angesehen zu werden, Veranstaltungen in einer Größenordnung von bis zu 100 Personen durchzuführen. Offenbar fühlen sie sich auch nicht davon gestört, dass in die Gaststätte ein thailändisches Restaurant („Pad Thai“) integriert ist.
In der „Lounge Deluxe“ finden beispielsweise Mobilisierungsveranstaltungen für neonazistische Aufmärsche, wie zu denen am 29. Januar 2011 in Wuppertal oder am 8. und 9. April 2011 in Stolberg, statt. Organisiert werden derartige Veranstaltungen insbesondere von den „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ um Kevin Koch und dem NPD-Kreisverband Mettmann/Düsseldorf um Nadine Braun und Manfred Breidbach. Vor Ort anzutreffen waren auch mehrfach die Neonazikader Axel Reitz aus dem Raum Köln sowie der Düsseldorfer Sven Skoda. Weitere Veranstaltungen sind von den Neonazis bereits in Planung.
Dem Betreiber der Gaststätte, Frank Krellner, ist spätestens seit Dezember 2009 bekannt, dass sich Neonazis bei ihm einmieten. Als diese nämlich am 5. Dezember 2009 in seiner Gaststätte einen „Tag der Generationen“ ausrichteten, wurde er darüber umgehend in Kenntnis gesetzt. Ob Neonazis bereits vor Dezember 2009 die Kneipe mit angrenzendem, als Versammlungs- und Partyraum nutzbarem Speisesaal anmieteten, ist uns nicht bekannt, wir halten dieses aber für durchaus wahrscheinlich. Krellner gab damals an, nichts von der neonazistischen Ausrichtung der Veranstaltung gewusst zu haben und versprach, dass so etwas nicht wieder vorkommen würde. Das war eine glatte Lüge! Uns ist es hierbei völlig egal, ob er aus kommerziellen Gründen handelt, um seine vermutlich leere Kasse zu füllen oder ob er eventuell sogar mit Neonazis sympathisiert. Was auch immer zutrifft: Er unterstützt Neonazis dabei, ihr menschenverachtendes Treiben zu organisieren und ihre Strukturen auszubauen. Dass er wiederholt nicht bemerkt haben könnte, dass sich Neonazis bei ihm einmieteten, halten wir für ausgeschlossen!
Wir fordern deshalb die sofortige Schließung der Gaststätte „Lounge Deluxe“! Krellner war vorgewarnt, er hatte seine Chance, dafür zu sorgen, dass so etwas nicht wieder vorkommt. Jetzt ist (Laden)Schluss! Das Vermieten von Veranstaltungsräumen an Neonazis ist kein Kavaliersdelikt! Wir werden solange hier vor Ort inter­venieren, bis der Laden dicht ist!
Wir bitten all diejenigen, die ebenso wie wir der Meinung sind, dass Neonazis keinerlei Freiräume zugestanden werden dürfen, uns bei unserem Anliegen zu unterstützen. Ebenso bitten wir darum, Informationen über das neonazistische Treiben in der „Lounge Deluxe“ und in Mettmann an uns weiterzuleiten. Sämtliche Kontaktaufnahmen werden vertraulich behandelt.
Antifaschistinnen und Antifaschisten aus dem Kreis Mettmann, aus Düsseldorf und dem Bergischen Land

Radevormwald/Wuppertal – An zwei „spontanen“ Demonstrationen in Radevormwald und Wuppertal beteiligten sich am Samstag rund 45 Neonazis.
Anlass war offenbar eine Auseinandersetzung bei einem Feuerwehrfest in Radevormwald in der Nacht zuvor. Wie der Remscheider Generalanzeiger berichtete, waren dabei drei Männer im Alter von 17, 18 und 23 Jahren aus Radevormwald und Wuppertal verletzt worden.
Bei der Kundgebung in Radevormwald sprachen unter anderem die Neonazis Sven Skoda und Kevin Koch aus Düsseldorf bzw. Wuppertal. Vom Radevormwalder Busbahnhof fuhren die Neonazis anschließend nach Wuppertal-Barmen weiter, wo eine weitere „spontane“ Demonstration folgte. (ts)

von NRW rechtsaußen

Laut Angaben der Veranstalter*innen des BürgerBahnhofs Vohwinkel kam es am Sonntag, 8. Mai – dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus – zu einem versuchten Naziangriff im Vohwinkler Bahnhof.
So versuchten etwa 15, mit Baseballschlägern und Stöcken bewaffnete Nazis, Gäste und die Veranstalter*innen des Dokumentarfilms „Fritz Bauer – Tod auf Raten“, durch ihr Erscheinen und Fotografieren einzuschüchtern. Die Polizei, die erst verspätet eintraf, verteilte an die noch anwesenden Nazis Platzverweise und verhinderte schlimmeres.
Die Veranstaltung und Filmvorführung, die im Rahmen des Filmfestivals „UeberMut“ der Aktion Mensch stattfand, konnte in Anwesenheit der Regisseurin Ilona Ziok und des Autors Gerold Theobalt ohne Unterbrechung durchgeführt werden.
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Gedenkveranstaltung
Sonntag, 8. Mai 2011 – 12:00 Uhr
Friedhof Norrenberg, Theodor-Fontane-Str. 52
42289 Wuppertal-Heckinghausen
Zahlreiche gesellschaftliche Vereinigungen, der Geschichtsverein Spurensuche – NS-Geschichte in Wuppertal e. V., Wuppertaler Kirchengemeinden und Parteien rufen dazu auf, an der Gedenkveranstaltung anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung von Krieg und Nationalsozialismus teilzunehmen.
Der 8. Mai ist der Tag der Kapitulation des Nationalsozialismus. Dieses Datum ist das Symbol für das Ende des 2. Weltkrieges und des Nationalsozialismus, der 60 Millionen Menschenleben kostete. In den Konzentrationslagern wurden ein Drittel aller europäischen Jüdinnen und Juden ermordet, sowie Roma und Sinti, politische Gegner*innen, Homosexuelle und viele andere Gruppen, die nicht in die menschenverachtende nationalsozialistische Ideologie passten.
Während der 8. Mai für viele Deutsche nur das Ende eines schrecklichen Krieges bedeutete, ist dieser Tag für Milllonen von Zwangsarbeiter*innen, KZ-Häftlingen, Widerstandskämpfer*innen und die Mehrheit der Bevölkerung fast aller Staaten Europas Symbol ihrer Befreiung vom NS-Terror. Sie erlebten den 8. Mai 1945 so, wie wir ihn heute sehen: als Tag der Befreiung.
Antifaschist*innen, die Konzentrationslager, Verfolgung und Exil überlebt hatten hegten die Hoffnung auf einen Neubeginn. Die Überlebenden des KZ Buchenwald formulierten in ihrem Schwur am 19. April 1945: „Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens: Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!