7. März // 12:30 Uhr: Nazikundgebung gegen Flüchtlinge in Wuppertal-Vohwinkel verhindern!
14. März // 15:00 Uhr: Pegida NRW ihren Wuppertal-Spaziergang versauen!
Bereits am 07. Februar 2015 hielten die Wuppertaler Nazis eine Kundgebung in Wuppertal-Vohwinkel ab. Die Kundgebung fand in unmittelbarer Nähe des noch nicht bewohnten Übergangsheimes für Geflüchtete in der Edith-Stein-Straße statt.
Die zweite Kundgebung der Nazis am 07. März ist im Gegensatz zur Ersten länger im Voraus angekündigt. Bei der ersten Kundgebung hatten die Nazis sich offensichtlich erhofft, von antifaschistischer Gegenwehr unbehelligt hetzen zu können. Aussagen auf der Facebook-Seite der Nazis von „Die Rechte“ Wuppertal deuten darauf hin, dass sie versuchten mit der Polizei eine Absprache zu treffen, damit diese die Nazikundgebung geheim hielt. Dieses Vorhaben ging nicht ganz auf, denn der Termin der Nazikundgebung wurde zumindest kurz vorher noch bekannt.
Im Vorfeld hatten sich die Nazis bis Ende Januar überraschenderweise gar nicht zu der geplanten Unterkunft in Wuppertal–Vohwinkel zu Wort gemeldet. Erst recht kurzfristig zu einer einberufenen Bürger*innen-Versammlung tauchte eine mutmaßlich von den Nazis erstellte Facebook-Seite auf. Unter dem Motto „Nein zum Asylheim in Vohwinkel“ forderten sie auf, die Bürger*innen-Versammlung zu stören. Dieser Beitrag wurde dann wiederrum auf der offiziellen Facebook-Seite von „Die Rechte“ geteilt. Bei der am Dienstag den 03. Februar 2015 stattfindenden Bürger*innen-Versammlung erschien dann tatsächlich auch eine Handvoll Nazis, denen es aber – auch dank antifaschistischer Gegenwehr – nicht gelang, die Versammlung zu stören. Außerdem kann erfreulicherweise festgestellt werden, dass der Grundtenor der gut besuchten Versammlung recht solidarisch gegenüber den Geflüchteten war.
Bei der ersten Kundegebung gegen die Flüchtlingsunterkunft kamen etwa 25-30 Nazis zusammen. Aufgrund der längeren Mobilisierungsphase der Nazis und der aktuellen Ankündigung von Pegida NRW am 14. März durch Wuppertal zu spazieren, ist es möglich, dass sich diesmal etwas mehr braune Hetzer*innen einfinden werden. Immer offensichtlicher ist auch, dass die Wuppertaler Nazis ohne die tatkräftige Unterstützung, besonders der Dortmunder Nazis nichts zustande bringen würden. Wieder wurde die Lautsprecheranlage aus Dortmund geliefert und ca. 15 der Nazis reisten mit dem Zug an. Den Dortmunder Nazis, die sich massiv um eine Kampagne gegen Geflüchtete in Dortmund bemühen, scheint es sehr wichtig zu sein, die geschwächten Nazi-Strukturen in Wuppertal wieder aufzupäppeln. Ein seltsames Spiel wird auch wieder von der Wuppertaler Polizei betrieben. So hielt sie die Veranstalter*innen der Bürger*innenversammlung am 03. Februar davon ab, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und den Nazis den Zutritt zur Bürger*innenversammlung zu untersagen. Laut Polizei dürfe auf einer öffentlich angekündigten Versammlung niemandem der Zutritt untersagt werden, auch wenn diese privat veranstaltet wird. So musste durch die Veranstalter*innen letzlich auf den Trick, die Versammlung für überfüllt zu erklären, zurückgegriffen werden, um den Nazis die Teilnahme an der Versammlung nicht zu ermöglichen. Später nahm die Polizei auf Zuruf von frustrierten Nazis die Personalien einzelner Antifaschst*innen auf, nachdem diese wieder einmal wahlos von den Nazis ausgewählt und angezeigt worden waren. Beim Einsatz rund um die Nazikundgebung war die Wuppertaler Polizei dann so professionell (wie zuvor in ihrer eigenen Pressemitteilung angekündigt) vorbereitet, dass auch stadtbekannte Nazischläger wie z.B. Mike Dasberg fröhlich Naziordner spielen durften.
Die Nazis kündigen bereits an, so lange demonstrieren zu wollen, bis das Übergangsheim für Geflüchtete geschlossen wird. Es ist also sehr zu befürchten, dass die Nazis ab den Moment, ab dem die Flüchtlingsunterkunft bewohnt ist, ihre Hetze noch intensivieren werden. Da weitere Unterkünfte in Wuppertal geplant sind, erhoffen sich die Nazis rassistische Stimmung schüren zu können.
Für den 14. März ist außerdem ein Pegida „Spaziergang“ in Wuppertal-Elberfeld angekündigt. Pegida NRW mobilisiert bundesweit, es soll laut der Rassist*innen die bisher größte Pegida-Veranstaltung im Westen der Republik werden. Pegida NRW war zuletzt nur noch mit ca. 50 Rassist*innen in Düsseldorf auf der Strasse und erhofft sich durch das neue Format, nun an einem Samstag und zum ersten Mal als konkrete Reaktion auf eine Versammlung von Salafist*innen wieder neuen Schwung zu bekommen.
„Die Rechte“ mobilisiert bereits auf ihrer Facebookseite für den 14. März. Es ist also davon auszugehen, dass unter anderem dieselben Nazis, die am 07. März in Vohwinkel demonstrieren, eine Woche später versuchen als „Patriotische Europäer“ durch Elberfeld zu ziehen, um dort unter dem Vorwand einer vermeintlichen Islamisierung des Abendlandes ihre rassistische Hetze zu verbreiten.
Aus antifaschistischer Sicht gilt es, sich jeder Art von reaktionärer Propagada entgegen zu stellen. Ob rassistische Hetze gegen Menschen muslimischen Glaubens und Flüchtlinge oder eine mörderische Auslegung von Religion, in diesem Falle der islamischen!
Am 07. März in Vohwinkel und eine Woche später am 14. März in Elberfeld!
Sammelpunkt für antifaschistischen Gegenprotest ist unter anderem am 07. März um 12:30 Uhr, falls nicht anders bekannt gegeben, die Ecke Gräfrather Straße/Gustavstraße.
Außerdem veranstaltet die Bezirksvertretung Vohwinkel ab 12:00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Vohwinkel ist bunt – Flüchtlinge sind willkommen“ vor dem Flüchtlingsheim in der Edith-Stein-Str. 49

28.02.2015 15:00 Uhr | Treffpunkt Haltestelle „Obere Rutenbeck“/Küllenhahnerstr.
ca. 17:00 Uhr Gedenken an den Gräbern auf dem Friedhof an der Schorferstr.
Zum 70. Jahrestag des Burgholz-Massakers lädt Arbeit und Leben DGB/VHS Berg-Mark zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen zu einer besonderen Gedenkfeier ins Burgholz ein. Musikalisch von den Wuppertaler Naturfreunden begleitet, werden wir zu dem vergessenen Massengrab in der Nähe des ehemaligen Schießstand der Wuppertaler Polizei im Burgholz wandern.
Vor 70 Jahren ermordeten Angehörige der Wuppertaler Kriminalpolizei und Gestapo 30 russische und ukrainische ZwangsarbeiterInnen und verscharrten sie in einem Massengrab. Die Täter wurden später von der britischen Militärjustiz in Hamburg im sog. Burgholzcase verurteilt.
Es wurden 6 Todesurteile ausgesprochen, die meisten Angeklagten wurden zu hohen Haftstrafen verurteilt. Die Todesurteile wurden aber nicht vollstreckt, keiner der Täter war länger als 6 Jahre in Haft.

© Britisches Nationalarchiv
Von den Opfern, die exhumiert wurden und später auf Anweisung der Alliierten auf dem Schorfer Friedhof in Cronenberg bestattet wurden, wissen wir nur wenig. Nur der Name eines Opfers, der ukrainischen Lehrerin Helena Matrosowa, ist bekannt geworden. Ein offizielles Gedenkzeichen an dem noch vorhandenen Massengrab oder wenigstens eine Hinweistafel an den Überresten des Schießstandes fehlt bis heute, obwohl der Massenmord an den ZwangsarbeiterInnen (wahrscheinlich) der einzige Massenmord auf Wuppertaler Stadtgebiet war.
Im Anschluss an die (kurze) Wanderung und an die Gedenkfeier an dem Massengrab werden wir mit Autos zum Friedhof an der Schorferstr. fahren und dort den zweiten Teil der Gedenkfeier an den Gräbern der Ermordeten durchführen. Dieser Teil der Gedenkveranstaltung wird von der Jugendwerkstatt Alpha e.V. und Liselotte Bhatia vom Verein „Spurensuche – NS-Geschichte in Wuppertal e.V.“ gestaltet. Im Anschluß soll in einem Café über die weitere Gedenk- und Bildungsarbeit im Burgholz beraten werden.

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Keine Nazikundgebung am 07. Februar in Wuppertal-Vohwinkel!
Am Samstag, den 07. Februar 2015, haben die Nazis von „Die Rechte“ von 13:00 bis 18:00 Uhr eine Versammlung in der Edith-Stein-Str./ Ecke Gustavstr. angemeldet.
Unter dem widerlichen Motto „Nein zum Heim“ wollen sie gegen das geplante Flüchtlingswohnheim in Wuppertal-Vohwinkel aufmarschieren.
Da die Nazis eine Versammlung für 50 bis 80 Teilnehmer*innen angemeldet haben, kann davon ausgegangen werden, dass auch „Die Rechte“ aus Dortmund und Hamm anreisen werden, um gegen die Flüchtlinge zu hetzen. Beide Kreisverbände der Rechten gingen aus den 2012 verbotenen Nazigruppierungen „Nationaler Widerstand Dortmund“ und der „Kameradschaft Hamm“ hervor. Gerade die Dortmunder Nazis um Dennis Giemsch, Michael Brück und Lukas Bals unterstützen die Wuppertaler Nazis bei ihren lokalen Hetz-Aktionen und sind für ihre gewaltsamen, rassistischen Übergriffe und Bedrohungen gegen Journalisten*innen und Antifaschisten*innen bekannt [1]. Erst im Dezember 2014 skandierten die Dortmunder zusammen mit den Wuppertaler Nazis Parolen in denen sie den 2006 vom NSU in Dortmund ermordeten Mehmet Kubaşik und den 2005 vom Dortmunder Neonazi Sven Kahlin ermordeten Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz verhöhnten. [2]
Seit Ende Januar 2015 hetzen die Nazis bereits im Internet über Facebook konkret gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Vohwinkel. Letzten Dienstag kam es dann am Rande einer Bürger*innen-Versammlung, bei der besprochen wurde wie die bald ankommenden Geflüchteten unterstützt werden können, zu Bedrohungen der Besucher*innen durch die Nazis Mike Dasberg (verurteilt wegen schwerer Körperverletzung auf dem Vohwinkler Flohmarkt [3]), Daniel Borchert, Paul Breuer (Angeklagter im §129-Verfahren gegen das Aktionsbüro Mittelrhein [4]) und Kevin Koch (Angeklagter im „Cinemaxx-Überfall-Prozess“ [5]) .
Lassen wir den Nazis keinen Platz in Vohwinkel!
Üben wir wichtige und ernsthafte Solidarität mit den Geflüchteten!
Die Polizei hat den Nazis den Platz direkt vor der Kirche in der Edith-Stein-Straße überlassen. Hier wollen sie ihre Versammlung abhalten.
Kommt alle um 12:00 Uhr nach Vohwinkel und lasst es nicht zu, dass die Nazis ihre widerlichen Parolen und Ihre Hetze öffentlich verbreiten können!
[1] http://jungle-world.com/artikel/2015/03/51262.html
[2] http://www.lotta-magazin.de/nrwrex/2015/01/do-neonazis-wollen-erneut-der-nordstadt-aufmarschieren
[3] http://www.lotta-magazin.de/ausgabe/57/kn-ppelkommando-kaiserstra-e-30
[4] http://www.infobuero.org/2014/05/mit-%C2%A7-129-stgb-gegen-neonazistrukturen-anklage-gegen-das-aktionsbuero-mittelrhein/
[5] http://www.lotta-magazin.de/nrwrex/2013/06/w-urteile-im-cinemaxx-prozess
Artikel mit Übersichtskarte von „w2wtal – refugees welcome 2 wuppertal“ zum 07.02.2015: Nazikundgebung am Samstag verhindern! Refugees welcome!

„Erinnerung heißt handeln!“ (Esther Bejarano)
70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – Holocaust-Gedenktag in Wuppertal 2015 – Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus.

Gedenkrundgang zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
27.01.2015 | 17:00 Uhr | S-Bahnhof Wuppertal-Steinbeck
Wir treffen uns zum Gedenkrundgang durch die Elberfelder Südstadt um 17:00 Uhr am Deportations-Mahnmal am S-Bahnhof Steinbeck.
Mit dabei wird auch die ehemalige Partisanin Fania Branzowskaja sein.
Kommt bitte – wenn möglich – in Gruppen! Naziprovokationen werden nicht geduldet…
Thematisch geht es u.a um die Wuppertaler Deportationen, die vom Steinbecker Bahnhof abgingen, um den jüdischen Widerstandskämpfer Yzchok Gerzst, der kurz vor der Befreiung von Auschwitz auf dem Todesmarsch Richtung Westen ermordet wurde, um die Sozialdemokratin Maria Runkel, die an der Blumenstraße die Kneipe „Zum Reichsbanner“ betrieb und im Kampf gegen die Nazis in der Südstadt breite und militante Bündnisse schloss und zur Not auch ihre Pistole unter der Theke hervorholte. Und wir wollen an Paul Paetzel erinnern, der als Schwuler von den Nazis verfolgt wurde. 1942 wurde er im KZ Sachsenhausen im Alter von 26 Jahren nach nur etwa zwei Monaten ermordet. Zum Abschluss wollen wir zum ehemaligen Wohnhaus von Joseph Goebbels in der Holzerstrasse gehen…

Begegnung mit der Partisanin Fania Branzowskaja (Vilnius, Litauen)
27.01.2015 | 19:30 Uhr | Citykirche Wuppertal-Elberfeld

Musikalische Umrahmung mit Roswitha Dasch und Katharina Müther – Die Moderation übernehmen Roswitha Dasch und WIR-gegen das Vergessen
Fania Branzowskaja ist eine der letzten noch lebenden Zeug_innen der Shoah in Litauen. Sie war 19 Jahre alt und wollte Lehrerin werden, als die Wehrmacht am 22. Juni 1941 in ihre Heimatstadt Vilnius einfiel, das auf Jiddisch Wilne heißt und bis dahin als „Jerusalem des Nordens“ galt.
Sie wurde Zeugin von Pogromen, der Errichtung der beiden Ghettos und fortlaufenden „Aktionen“, in deren Folge die Deutschen zehntausende jüdische Männer, Frauen und Kinder im nahen Paneriai (jiddisch: Ponar) durch litauische Kollaborateure erschießen ließen.
Unter dem Eindruck der Verbrechen schloss sich Fania Branzowskaja1942 der jüdischen Widerstandsgruppe Fareinikte Partisaner Organisatzije (FPO) an. Sie agitierte für diese, „organisierte“ Lebensmittel und half, Waffen ins Ghetto zu schmuggeln, nachdem die FPO-Führung entschieden hatte, einen Aufstand vorzubereiten. Als Mobilisierungsparole wurde „Liza ruft!“ vereinbart, eine Reminiszenz an Liza Magun, eine Meldegängerin der FPO, die die Deutschen erschossen hatten.
Als die Deutschen am 23. September 1943 begannen, auch das sog. große Ghetto zu liquidieren, ließ die Leitung der FPO den Aufstandsplan fallen, um kein Blutbad auszulösen, und wies ihre Mitglieder an, sich zu den Partisan_innen durchzuschlagen, die in den großen Waldgebieten östlich und südlich von Vilnius operierten. Fania Branzowskaja entkam in letzter Minute zusammen mit ihrer Kameradin Doba Develtof. Ihre Eltern und ihre kleine Schwester musste sie zurücklassen – diese wurden von den Deutschen verschleppt und später ermordet.
Bei den Partisan_innen erlernte Fania Branzowskaja den Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff und führte verschiedene Sabotagemissionen aus. Im Juli 1944 beteiligte sie sich mit ihrer Einheit an der Befreiung von Vilnius durch die Rote Armee.
Fania Branzowskaja, geborene Jocheles, war die einzige ihrer Familie, die die Shoah überlebt hatte. Sie heiratete Mikhail Branzowski, an dessen Seite sie gekämpft hatte, und engagierte sich beim Wiederaufbau Litauens unter sowjetischer Führung. Nach dem Tod ihres Mannes 1985 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurde ihr das Gedenken an die Shoah und den Widerstand gegen die deutschen Besatzer zur Lebensaufgabe.
Heute ist Fania Branzowskaja 92 Jahre alt und lebt in einer kleinen Hochhauswohnung. Sie hat zwei Töchter, von denen eine nach Israel ausgewandert ist. Dreimal in der Woche betreut sie die Bibliothek des Jiddischen Instituts der Universität in Vilnius. Drei weitere Tage engagiert sie sich im Zentrum der Jüdischen Gemeinde.
Verein zur Erforschung der sozialen Bewegungen im Wuppertal e.V.
In Kooperation mit dem Verein „Mizwa – Zeit zu handeln“ und der Citykirche Wuppertal-Elberfeld.

Terminübersicht
25.01.2015
16:00 | Citykirche Elberfeld | „Todesanzeigen oder Nachrufe verboten.“ Deserteure und Fahnenflüchtlinge in Wuppertal
27.01.2015 – 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – Holocaust-Gedenktag in Wuppertal
17:00 Uhr | Treffpunkt am Deportations-Mahnmal am S-Bahnhof Steinbeck
Gedenkrundgang
19:30 Uhr | Citykirche Elberfeld
Begegnung mit der Partisanin Fania Brancovskaja (Vilnius, Litauen)
Musikalische Umrahmung mit Roswitha Dasch und Katharina Müther – Die Moderation übernehmen Roswitha Dasch und die Erinnerungswerkstatt.
19:00 Uhr | Börse
Szenische Lesung des Exil-Dramas »Professor Mamlock« des jüdischen Schriftstellers Friedrich Wolf
30.01.2015
17:00 Uhr | Lichthof Rathaus Barmen
Eröffnung der Neofaschismus in Deutschland – Ausstellung
03.02.2015
19:30 Uhr | Stilbruch, Otto Böhne-Platz Wuppertal-Elberfeld
Otto Weidt und sein Berliner Netzwerk zur Rettung verfolgter Juden in der Zeit des Nationalsozialismus.
Veranstaltung mit dem Historiker Robert Kain (Berlin)
12.02.2015
19:00 Uhr | Gemeindesaal der Johanneskirche am Friedenshain
Deutsche Sinti und Roma: Als Minderheit anerkannt, von der Mehrheit abgelehnt? Jacques Delfeld, Referatsleiter für Antirassismusarbeit am Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg
28.02.2015
15:00 Uhr | Treffpunkt Haltestelle „Obere Rutenbeck“/Küllenhahnerstr.
Gedenk-Wanderung zum 70. Jahrestag des Burgholz-Massakers
22.03.2015
14:00 Uhr | Mirker Bahnhof
Vergessene Orte – Nordbahn-Trassen-Fahrradtour auf den Spuren der NS-Zeit

Flyer (online)

20.01.2015, München // 9 Uhr Aktionstag vor dem OLG, 17.30 Uhr Bundesweite Demonstration

Die Keupstraße ist bekannt als florierende Geschäfts- und Wohnstraße der „türkischen Community“ in Köln – weit über die Stadtgrenzen hinaus. Am 9. Juni 2004 explodierte dort eine vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) gezündete Nagelbombe. Dieser Anschlag sollte in der Straße möglichst viele Menschen töten und verletzen sowie ihre Geschäfte und Häuser zerstören. Nur durch glückliche Zufälle gab es dabei keine Todesopfer.

Das Attentat auf die Keupstraße ist Teil der Mord- und Anschlagserie des NSU und offenbart ihre rassistische Logik. Die vom Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse betroffene deutsch-iranische Familie sowie die Opfer der NSU-Mordserie Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat, haben sich mit ihren Familien ökonomisch gefestigte Existenzen in der Bundesrepublik aufgebaut. Ihre Biografien zeugen von einer gesellschaftlichen Realität, in der migrantisches Leben ein historisch gewachsener, prägender und dauerhafter Bestandteil ist. Gerade für diese Perspektive steht die Keupstraße symbolisch. Und genau dieser Perspektive galt der NSU-Terror.

Download des Aufruf-Plakats (PDF/1,2MB)

Lange wurde der rassistische Hintergrund auch von linken und antirassistischen Gruppen nicht zur Kenntnis genommen. Dabei zeigt uns der Bombenanschlag auf die Keupstraße deutlich, wie der tödliche Rassismus von Neonazis im Zusammenspiel mit staatlichen Ermittlungsbehörden, Geheimdiensten, Medien und Öffentlichkeit in der gesamten NSU-Mordserie funktioniert hat. Die rassistischen Morde und Anschläge fanden durch die Verfolgung der Behörden ihre Fortsetzung: Bis zur Selbstenttarnung des NSU im Jahr 2011 ermittelten sie in erster Linie gegen die Opfer sowie deren Angehörige und deren Umfeld. Das Wissen und die Perspektiven der Betroffenen ignorierten sie ebenso wie deutliche Indizien für eine rassistische Tatmotivation. So kann zu Recht behauptet werden: „Staat und Nazis – Hand in Hand“. Die Medien und die Öffentlichkeit flankierten dieses Bündnis mit dem Gerede von „kriminellen Ausländermilieus“ und „Dönermorden“. Diese Opfer-Täter-Umkehrungen sind keine Ausnahmefälle: Betroffene rassistischer Gewalt stehen immer wieder – so haben es auch die Anschläge von Lübeck, Mölln und Hattingen gezeigt – im Fokus der Verdächtigungen. Für Gerechtigkeit und Aufklärung müssen sie gegen politischen, juristischen und gesellschaftlichen Widerstand kämpfen.

Vor diesem Hintergrund hat sich in Köln die Initiative „Keupstraße ist überall“ gegründet, um in Vorbereitung auf die Verhandlungstage im NSU-Prozess in München aktiv zu werden. In vielen weiteren Städten haben sich ebenfalls Gruppen und Initiativen zusammengefunden, um den NSU-Komplex aufzuklären, seine gesellschaftliche Dimension sichtbar zu machen und die Betroffenen des rassistischen Terrors solidarisch zu begleiten. Gemeinsam mobilisieren wir nun nach München, um Solidarität mit den mehr als 30 Nebenkläger_innen und Angehörigen der Opfer zu demonstrieren. Wir protestieren gegen ihre jahrelange rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung und fordern eine schonungslose Aufklärung: Wer gehört(e) alles zum NSU? Wie viel Staat steckt in ihm und welche Rolle spielen Politik, Polizei und Geheimdienste?

Deshalb brauchen wir die Unterstützung von allen gesellschaftlichen Gruppen, denen bewusst ist, dass der Gerichtsprozess alleine nicht ausreichen wird, um die Geschichte der Mord- und Anschlagserie und die jahrelangen Drangsalierungen der Betroffenen und Angehörigen aufzuklären und die Ursachen des rassistischen Terrors zu beseitigen. Mit einem Aktionstag (am Tag X) sowie einer dauerhaften Anwesenheit während der gesamten Verhandlung der Keupstraße wollen wir mit Vielen vor und im Gericht ein sichtbares Zeichen setzen! Jahrelang wurden die Betroffenen aus der Keupstraße und die Opferangehörigen in ganz Deutschland terrorisiert. Jetzt ist der Moment gekommen, geschlossen und unmissverständlich in München unserer Wut und Empörung Ausdruck zu verleihen.

Der NSU hat sein Ziel nicht erreicht: Migrantisches Leben ist eine Realität in Deutschland, die weder durch rassistischen Populismus, noch durch Bomben- und Mordanschläge ausgelöscht werden kann. Sie ist integraler Bestandteil einer Gesellschaft, die sich nicht durch Terror spalten lässt. Die Keupstraße geht in die Offensive: Sie ist heute ein Ort, an dem rassistischer Terror angeklagt wird und solidarische Bündnisse geschmiedet werden. In diesem Sinne: Keupstraße ist überall.

Bundesweites Aktionsbündnis „NSU-Komplex auflösen!“

www.facebook.com/keupstrasseistueberall | www.twitter.com/keupstrasse

Initiative Keupstraße ist überall: http://keupstrasse-ist-ueberall.de
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Seit Wochen demonstrieren in Dresden tausende rassistische Bürger*innen gemeinsam mit extrem rechten Hooligans und Neonazis unter dem Namen „Pegida“ (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes. Nun versucht „Pegida“ auch in NRW Fuß zu fassen. Erste Demonstrationen fanden in Düsseldorf und zuletzt in Bonn statt, wo es mehreren tausend Menschen gelang, den Aufmarsch von ca. 300 Rassist*innen durch Blockaden zu verhindern.

Für Montag, den 05.01.2015, hat nun der Kölner Pegida-Ableger “Kögida” einen Aufmarsch in Köln angekündigt. Treffpunkt der Rassist*innen, rechten Hools und Neonazis ist um 18:30 Uhr am Ottoplatz in Köln-Deutz. Organisiert wird das Ganze von bekannten Funktionär*innen extrem rechter Gruppierungen wie “Pro NRW”.
Es ist nicht einmal drei Monate her, dass mehrere tausend rechte Hooligans und Neonazis in Köln randalierten. Wir werden nicht zulassen, dass im Januar wieder ein rassistischer Mob durch Kölns Straßen zieht! Die erfolgreiche Verhinderung des sogenannten Antiislamisierungskongresses im Jahr 2008 und der „Pegida/Bogida“ Demo in Bonn haben gezeigt, wie es geht. Durch entschlossene und vielfältige Aktionen stellen wir uns gegen “Pegida/Kögida”!
Zu diesem Zweck treffen wir uns am 05.01.2015 um 17:30 Uhr an der
Ecke Siegesstrasse/Mindenerstrasse in Köln-Deutz
Live-Ticker: twitter.com/kgegenrechts
EA-Köln: 0221 932 72 52
Übersichtskarte und weitere Infos: gegenrechts.koeln
„Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Köln“: Eine vorläufige Einschätzung Weiterlesen →

18.11.2014 // 19:00 Uhr // AZ Wuppertal
Infoveranstaltung mit der Initiative „NS-Verherrlichung Stoppen!“.
Es wird über Hintergründe und antifaschistische Gegenaktivitäten berichtet, außerdem kann eine gemeinsame Anreise aus Wuppertal besprochen werden.
Beteiligung von Wuppertaler Neonazis in den Jahren 2010-2012
Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 22.11.2014 in Remagen: Weiterlesen →

Wir dokumentieren an dieser Stelle die gestrige Pressemitteilung vom “Medienprojekt Wuppertal”. (weiteres zum Neonaziüberfall auf das CinemaxX siehe Artikel vom 02.12.2012, 30.10.2012, 22.11.2011, 11.10.2011, 09.12.2010):

Vier Jahre nach Reizgasangriff durch Nazis im Wuppertaler CinemaxX: Täter noch immer nicht rechtskräftig verurteilt. Sie mobilisierten nun zur Hooligan-Demo in Köln.
In diesem November jährt sich der Angriff durch Neonazis auf eine Veranstaltung des Medienprojektes Wuppertal zum vierten Mal. Damals verabredeten sich regional und überregional organisierte Rechtsextreme, um die Aufführung eines für sie unliebsamen Dokumentarfilms gewalttätig zu stören. Sie versprühten im Foyer des Kinos Reizgas auf Security-Mitarbeiter und Besucher. Anschließend randalierten sie vor dem CinemaxX. Zwei Security-Mitarbeiter mussten im Krankenhaus behandelt werden. Trotz schleppender Ermittlungsarbeit wurden fünf der Täter in erster Instanz im Mai 2013 verurteilt. Dagegen legten sowohl die Verurteilten als auch die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ein. Seitdem ist in der Sache nichts mehr passiert, so dass das Urteil bis heute nicht rechtskräftig ist und die Täter trotz eindeutiger Beweislage keine Konsequenzen tragen mussten. Stattdessen kultivierten sie rechtsextrem motivierte Gewalttaten quantitativ und qualitativ:
Seit dem CinemaxX- Vorfall gingen von dem Täterkreis massivste Straftaten aus: mehrfach schwere Körperverletzungen, gemeinschaftliche schwere Körperverletzungen. Bürger, die die Rechtsextremen als Gegner ausmachten, wurden mit Knüppeln zusammengeschlagen, mit Messern und abgeschlagenen Bierflaschen niedergestochen. Die Gruppe, die sich damals noch „Nationale Sozialisten Wuppertal“ nannte, firmiert heute unter „Die Rechte, Kreisverband Wuppertal“. Zuletzt riefen sie öffentlich dazu auf, an der „Hooligans-gegen-Salafisten-Demo“ in Köln teilzunehmen, bei der es zu beträchtlichen Übergriffen kam. Auch organisatorisch beteiligte man sich: „Wir bieten Übernachtungsmöglichkeiten direkt an Köln angrenzend an! Anreise kann bereits am Samstag erfolgen“, heißt es auf der Facebook-Seite der Neonazis. Das Vorgehen ähnelt der Organisation der CinemaxX-Randale vor vier Jahren. Auch damals wurde per SMS in der Szene mobilisiert. Ebenfalls wurde zwar nicht explizit zu Gewalt aufgerufen, die Botschaft, die dahinter stand, wurde aber in der Szene klar verstanden: Sinn und Zweck der Veranstaltungen hier wie da sind Randale und Gewalt – wozu es auch in beiden Fällen kam.
Wer rechtsextrem motivierte Gewalttaten nicht ausufern lassen will, sollte von behördlicher Seite, wie Innenminister Ralf Jäger es am 22.11.2011 formulierte, „massiv und systematisch gegen die Neonazi-Netzwerke vorgehen, um gefährliche Entwicklungen im Keim zu ersticken“.
Dass es im Fall „CinemaxX-Angriff“ auch nach vier Jahren kein rechtskräftiges Urteil gibt, trotz eindeutiger Zeugenaussagen, Geständnissen, Videobeweisen und einem Urteilsspruch in erster Instanz, ist nicht hinnehmbar und erklärungsbedürftig. Das politische Signal ist verheerend und motiviert die Neonazis zu ihren nächsten Taten.

Ca. 40 Menschen folgten am 4. November dem Aufruf von „Kein Ort für Nazis“ zur Straßenumbenennung in Gedenken an Mehmet Kubaşık und versammelten sich auf dem Schusterplatz. Zeitgleich wurden als sichtbares Zeichen gegen das Vergessen um 17:30 Uhr in Wuppertal und 9 weiteren Städten (Nürnberg, Kassel, Göttingen, Bremen, Frankfurt, Jena, München und Berlin) zeitgleich Straßen in Gedenken an die Opfer der NSU-Morde sowie an die Bombenanschläge in der Kölner Probsteigasse und der Keupstraße umbenannt. In Wuppertal wurde aus der Schneiderstraße die „Mehmet-Kubaşık-Straße“.
Wir dokumentieren an dieser Stelle die bundesweite Pressemitteilung der Initiative „Keupstrasse ist überall“ sowie die Einladung zur Straßenumbenennung in Gedenken an Mehmet Kubaşık in Wuppertal:

Köln, 04.11.2014
PRESSEMITTEILUNG
Gedenken an Opfer des NSU in zehn deutschen Städten
Straßenumbenennungen in Köln, München, Nürnberg, Kassel, Jena, Berlin, Göttingen, Bremen, Wuppertal und Frankfurt a.M.
Am 4. November 2014, drei Jahre nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), wurden zeitgleichin ganz Deutschland Straßen in Gedenken an die Opfer der rassistischen Mordserie und der Bombenanschläge umbenannt.
Rund 500 Personen nahmen bundesweit an den Gedenkveranstaltungen teil.
Eingeladen hatte ein Zusammenschluss von Initiativen, der eine lückenlose Aufklärung des NSU-Komplexes fordert.
„Uns war es wichtig am heutigen Jahrestag den Blick auf die NSU-Opfer zu lenken und die Angehörigen in ihrer Forderung nach einem würdigen Gedenken zu stärken“, kommentierte Manuel Friedrich vom Initiativenbündnis.
Zu häufig werde den Wünschen der Betroffenen nicht entsprochen. Im Laufe der Mord- und Anschlagserie des NSU wurden die Betroffenen immer wieder einer Opfer-Täter-Umkehrung ausgesetzt. Sie wurden von den Ermittlungsbehörden verdächtigt und in der medialen Öffentlichkeit mit rassistischen Zuschreibungen wie „kriminelle Ausländermilieus“ stigmatisiert.
Gleichzeitig konnten die Täter über Jahre hinweg unbehelligt morden.
„Die Betroffenen haben über die ganzen Jahre auf die offensichtlich rassistische Motivation der Taten hingewiesen. Ihre Perspektive wurde jedoch missachtet.
Für diese Perspektive machen wir uns stark. Während der NSU-Terror Orte und Menschen mit Leid und Schrecken überzog, spannen wir heute zwischen ihnen ein symbolisches Band der Solidarität“, so Friedrich.
Fotos der Straßenumbenennungen
http://www.bit.ly/nsuopfer
Überregionaler Pressekontakt Initiative „Keupstraße ist überall“, medien@keupstrasse-ist-ueberall.de

Die Opfer des rassistischen NSU-Terrors bleiben unvergessen!
Einladung zur Straßenumbenennung in Gedenken an Mehmet Kubaşık.
4. November 2014, 17.30 Uhr
Treffpunkt Schusterplatz, Wuppertal Elberfeld
Als sichtbares Zeichen gegen das Vergessen werden am 4. November 2014 bundesweit zeitgleich Straßen in Gedenken an die Opfer der NSU-Morde sowie an die Bombenanschläge in der Kölner Probsteigasse und der Keupstraße umbenannt.
Am 4. November 2011 enttarnte sich der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) selbst. Von diesem Tag an ließ sich nicht mehr vertuschen, dass ein Neonazi-Netzwerk unbehelligt neun rassistisch motivierte Morde begehen und mindestens zwei Bombenanschläge verüben konnte. Die Betroffenen und Angehörigen wurden über Jahre hinweg kriminalisiert und öffentlich beschuldigt. Nach den Tätern aus der Neonaziszene wurde nie gesucht.
Am Jahrestag der Selbstenttarnung wird sich die öffentliche Wahrnehmung wieder kurzzeitig auf den NSU und somit auf die Täterseite richten. Wir werden am 4. November an die Opfer der NSU-Morde und der Bombenanschläge erinnern. An diesem
Tag wird auf dem Ölberg eine Straße in Mehmet-Kubaşık-Straße umbenannt, da bis zum heutigen Tag in keiner Stadt ein den Wünschen der Betroffenen entsprechendes Gedenken an die verlorenen Freunde und Familienmitglieder stattgefunden
hat. Mehmet Kubaşık war das achte Opfer der NSU-Mordserie. Er wurde am 4. April 2006 in seinem Geschäft in der Dortmunder Nordstadt erschossen. Mehmet Kubaşık wurde 39 Jahre alt.
Inzwischen ist deutlich geworden, dass der Aufklärung im NSU-Prozess enge Grenzen gesetzt werden, um zentrale Fragen darin nicht zu verhandeln: Wer gehört(e) zum NSU-Netzwerk und welche Rolle spielt der Verfassungsschutz darin? Welche
institutionellen Voraussetzungen ermöglichten es dem NSU über so viele Jahre unbehelligt zu morden und Bombenanschläge zu verüben, während die Angehörigen der Mordopfer über Jahre hinweg kriminalisiert und öffentlich verdächtigt wurden?
Wir laden Sie/euch herzlich zur symbolischen Straßenumbenennung ein!

Seit Ende August mobilisiert der Wuppertaler Kreisverband der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ (früher „Nationale Sozialisten Wuppertal“) um Kevin Koch, die meisten anderen DR-Kreisverbände in NRW und inzwischen auch die NPD, zu einer „überparteilichen Kundgebung für ein nationales Jugendzentrum“ am 18.Oktober. Auch der hiesige Ortsverband von Pro NRW wollte offenbar die Kundgebung unterstützen, bekam jedoch einen Dämpfer von der Parteiführung.
Stattfinden soll die Nazikundgebung von 15 bis 18 Uhr auf dem Berliner Platz (direkt am Bahnhof Oberbarmen) zeitgleich zur „AZ bleibt an der Gathe“-Demo. Daher ist anzunehmen, dass es sich dabei um eine billige Provokation gegen das von den Nazis so verhasste Autonome Zentrum ist, da von dort ausgehend seit Jahren wichtige Interventionen gegen die neonazistischen Umtriebe initiiert werden.
Als Redner werden Matthias Drewer, Sven Skoda, Manfred Breidbach sowie ein Neonazi aus Dortmund angekündigt.
Bei Matthias Drewer handelt es sich um den Kreisverbandsvorsitzenden von „Die Rechte Wuppertal“, der im „Flohmarkt-Überfall“-Berufungsverfahren zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde. In seinem Plädoyer zitierte er Hermann Göring (siehe NRW rechtsaußen).
Sven Skoda war der ehemalige Spitzenkandidat für „Die Rechte“ im Europawahlkampf. Wegen des Verdachts auf „Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ saß er bis vor kurzem in Untersuchungshaft und muss sich aktuell beim „Aktionsbüro Mittelrhein“-Prozess in Koblenz vor Gericht verantworten.
Manfred Breidbach ist der stellvertretende „Die Rechte“-Kreisvorsitzende in Düsseldorf/Mettmann (früher NPD Düsseldorf/Mettmann). Er fiel in den letzten Jahren wiederholt wegen seiner im NS-Jargon gehaltenen Reden auf (siehe TERZ).
Das „Wuppertaler Bündnis gegen Nazis“ ruft zu Protesten gegen die Nazikundgebung auf. „Wir wollen an die erfolgreichen Proteste gegen die Naziumtriebe der Vergangenheit anknüpfen und vielfältig, schwungvoll und kreativ den Nazis den Tag verderben“, heißt es im Aufruf. Konkret könnte das heißen, vor den Nazis da zu sein. Zudem wurde eine Kundgebung ab 14 Uhr auf dem Wupperfelder Markt angemeldet, die später Richtung Berliner Platz zieht.
Wer von außerhalb kommt, sollte in Gruppen anreisen. Achtet auf Ankündigungen auf den Seiten der lokalen Gruppen.
Wir rufen auch dazu auf:
Erst das Nazipack verjagen, danach für linke Freiräume und den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe auf die Strasse!
Aktuelle Infos:
Twitter: @Nazisweg / Hashtag: #nazipack